Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von:
ELEKTRO- & GEBÄUDETECHNIK
Inhaber Steffen Schirner
Tempelhofer Weg 36
12347 Berlin
Email: shop@lampen-schirner.de
Telefon 0177 - 289 68 71 ( eplus-medion )
Stand: 08.08.2011
1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucherkunden
5. Lieferzeiten
6. Verpackungs- und Versandkosten
7. Preise und Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Haftungsbeschränkung
11. Datenschutz
12. Copyright
13. Links auf unseren Seiten
14. Gerichtsstand / anwendbares Recht
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer (im folgenden Lampen-Schirner) und dem Käufer gelten ausschließlich diese, auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Geltung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
a) Die Angebote von Lampen-Schirner im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der erwünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Die Bestätigung des Einganges der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
d) Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Lampen-Schirner ist berechtigt, das Angebot des Kunden gem. Ziffer 2.b)innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt von Lampen-Schirner via Email. Nach fruchtlosem Ablauf der 5 Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 4 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lampen Schirner
Tempelhofer Weg 36
12347 Berlin
Email: shop@lampen-schirner.de
Fax: 030.6322.3395
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands oder weltweit nach vorheriger Klärung der Kosten für Verpackung und Versand mit dem Interessenten. Soweit die bestellten Artikel ab Lager verfügbar sind, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands nach Zahlungseingang bis zu 5 Werktage, wenn in der Produktbeschreibung nichts anderes vermerkt ist. Lieferzeiten gelten nur annähernd als vereinbart und werden nach Möglichkeit eingehalten. Auch wenn ausnahmsweise eine kalendermäßig bestimmte Lieferzeit vereinbart sein sollte, liegt noch kein Fixhandelsgeschäft im Sinne von § 376 Abs. 1 HGB vor, es sei denn, die Parteien haben dies ausnahmsweise vereinbart.
Lampen-Schirner behält sich vor, Teillieferungen zu machen, die als selbständige Lieferungen gelten und als solche zu bezahlen sind, es sei denn, dass die teilweise Erfüllung des Vertrages für den Kunden kein Interesse hat.
Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
6. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir pauschale und umsatzabhängige Versandkosten wie folgt: Bis zu einem Warenwert von 74,99 Euro: 5,95 Euro. Ab 75,00 Euro Warenwert liefern wir versandkostenfrei. Die Verpackungs- und Versandkosten, werden Ihnen im Bestellvorgang deutlich angezeigt.
7. Preise und Zahlung
a) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % beinhalten.
b) Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand.
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse zu leisten (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis abzüglich 2% Skonto nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen, per Überweisungen auf unser Konto.)
c)Der Kunde erhält von Lampen-Schirner eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mailadresse und Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit Lampen-Schirner mit Ihnen in Kontakt treten kann. Bitte geben Sie bei der Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit Lampen-Schirner Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen kann. Der Kunde gibt die Einwilligung zur elektronischen Übermittlung der Rechnung.
d) Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Lampen-Schirner vor, die Ware ausschließlich gegen Vorkasse auszuliefern. In Ausnahmefällen liefern wir auch per Nachnahme (Barzahlung bei Lieferung) in Verbindung einer geleisteten Anzahlung. Bei Bestellungen erheben wir eine Anzahlung in Höhe von 20% der Rechnungssumme. Die Gebühren für einen Nachnahmeversand betragen derzeit 10,00 Euro.
e) Bei Zahlungen direkt per Kreditkarte, wird Ihr Kreditkartenkonto unmittelbar belastet.
f) Bei Zahlungen über „sofortüberweisung.de“, gewähren wir keinen 2%igen Skonto.
g) Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis zzgl. 3% Aufschlag, ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum von Lampen-Schirner (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung von Lampen-Schirner nicht zulässig.
9. Gewährleistung
Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen Lampen-Schirner richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
10. Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Lampen-Schirner ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglichen Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung. Lampen-Schirner haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an den gelieferten Waren entstanden sind. Vor allem haftet Lampen-Schirner nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Lampen-Schirner den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder wenn Lampen-Schirner wesentliche Vertragspflichten verletzt hat. Wurde eine wesentliche Vertragspflicht durch Lampen-Schirner verletzt, haftet Lampen-Schirner nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sie gilt auch nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Soweit die Haftung für Lampen-Schirner ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lampen-Schirner.
Lampen-Schirner haftet weiterhin nicht für die uneingeschränkte Verfügbarkeit des Onlineshops selbst, da Lampen-Schirner die dafür vorauszusetzende flüssige und fehlerfreie Datenkommunikation per Internet nicht gewährleisten kann.
11. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz der persönlichen Daten unserer Kunden sowie der Interessenten für unsere Angebote sehr ernst und halten uns an die Vorgaben der Datenschutzgesetze. Zugleich informieren wir hiermit über den Umgang mit personenbezogenen Daten.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
a)Auf oder beim Betrieb unserer Website werden personenbezogene Daten grundsätzlich nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie z.B. der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. Passwort, IP-Adresse). Daten, die im Zusammenhang mit Bestellungen in unserem Online-Shop mitgeteilt werden, sind für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege erforderlich und werden insoweit durch uns verarbeitet und genutzt. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt; insbesondere werden in keinem Fall Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Kunden-Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Lampen-Schirner übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz von Lampen-Schirner. Kunden Login Zugangsdaten, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Kunden-Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden - und zwar durch Mitteilung an die unten angeführte Anschrift oder per Email an shop@lampen-schirner.de.
b) Um darüber zu informieren, wie der Schutz der Daten gewährleistet wird und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden, informieren wir über die Datenverarbeitung im Einzelnen.
innerhalb der Nutzung oder Besuch des Online-Shops, werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt. Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Es werden auch keine Cookies eingesetzt, deren Laufzeit über die Dauer der Browsersitzung hinausgeht. Folgende Daten werden gespeichert:
- Browsertyp/-version
- Verwendetes Betriebssystem
- URL eines sog. Referrer
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP)
- Uhrzeit der Serveranfrage
c) Auskunft über die bei uns gespeicherten persönlichen Daten können wir lediglich innerhalb des bereits beschriebenen Umfanges - vor allem über die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen gemachten Angaben - geben. Hinsichtlich der im Übrigen bei einer bloßen Nutzung der Website gespeicherten Daten können wir regelmäßig keine Zuordnung zu bestimmten Person vornehmen (siehe dazu: Ziffer b); eine Auskunft durch uns ist damit nicht möglich.
d) Gilt nur bei einem Einkauf per Rechnung:
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies sind in Deutschland folgende Institute:
- Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
- Deltavista. Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe,
Tel.: +49 (0) 721 - 255 11 0, Fax: - 22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen. Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.
Einwilligung zur Identitätsprüfung bei Kauf auf Rechnung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte
Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine
Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestandes findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.
Auskunft:
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
ELEKTRO- & GEBÄUDETECHNIK
Inhaber Steffen Schirner
Tempelhofer Weg 36
12347 Berlin
Email: shop@lampen-schirner.de
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12. Copyright
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13. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12.05.1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Lampen-Schirner distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seite auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
14. Gerichtsstand / anwendbares Recht
a) Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht,
der Geschäftssitz von Lampen-Schirner.
b) Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.
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